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Finanzministerium: Steuerverlauf entspricht den Planungen

Hannover. Vor falschen Erwartungen angesichts der Meldungen über steigende Steuereinnahmen hat das Niedersächsische Finanzministerium gewarnt.
„Der Steuerverlauf in diesem Jahr entspricht weitgehend unserer Erwartung und diese ist in den 2. Nachtragshaushaltsplan für 2015 eingeflossen, der vom Landtag Mitte Oktober beschlossen wurde“, erklärte ein Sprecher des Ministeriums.

Im bisherigen Jahresverlauf hat das Land insgesamt bis Ende September rund 17,9 Milliarden Euro an Steuern eingenommen.
Im Landeshaushalt sind mit dem 2. Nachtragshaushaltsplan rund 23,5 Milliarden Euro an Steuereinnahmen für 2015 veranschlagt. Im Haushaltsplan 2014 lag diese Summe noch bei 21,9 Milliarden Euro. „Das die Steuereinnahmen steigen, entspricht dem Normalfall. Gegenwärtig haben wir jedoch eine außerordentlich positive Entwicklung“, so der Ministeriumssprecher.
Die günstige Steuereinnahmeentwicklung habe es möglich gemacht, in diesem Jahr die rasant steigenden Flüchtlingskosten zu meistern, ohne zu sehr in die Rücklagen greifen zu müssen.

Das Jahr 2016 bringt steuerrechtliche Änderungen, die die Einnahmeerwartungen dämpfen, wie die Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindergeldes und des Kinderzuschlages sowie den Abbau der kalten Progression.

Genauere Aufschlüsse erwartet das Ministerium von der bundesweiten Steuerschätzung Anfang November. „Im kommenden Jahr werden die Herausforderungen ganz sicher nicht kleiner. Auch die voraussichtlichen Auswirkungen der VW-Krise werden in die Schätzung eingehen, dann werden wir besser sehen, was 2016 zu erwarten ist“, erläuterte der Sprecher.

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erstellt am:
26.10.2015

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