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Sommerreise von Finanzminister Reinhold Hilbers

Finanzminister Reinhold Hilbers startete am 30. Juli 2018 zu seiner ersten zweitägigen Sommerreise quer durch Niedersachsen. Die etwa 900 Kilometer lange Tour führte von Hann. Münden bis Wittmund und beleuchtete mit zahlreichen Terminen die Vielfalt der beim Finanzministerium angesiedelten Aufgaben.

Zum Start der Sommerreise besuchte der Finanzminister das Amtsgericht sowie eine Außenstellenstelle des Finanzamts Göttingen im Welfenschloss in Hann. Münden, dessen Erdgeschossebene aktuell das Staatliche Baumanagement barrierefrei umgestaltet. Im Dezember 2017 wurde mit Abbrucharbeiten begonnen. Dabei musste in die bauliche Struktur des Erdgeschosses massiv eingegriffen werden, um die vorhandenen Bodenniveaus auszugleichen, den Eingangsbereich offener zu gestalten und mehr Platz für die erforderlichen Personenkontrollen zu schaffen. Zugleich sind die Belange des Denkmalschutzes zu beachten. Die mit 530.000 Euro kalkulierten Baumaßnahmen innerhalb des Gebäudes sollen im September 2018 abgeschlossen sein.

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Minister Hilbers besucht die Umbaumaßnahmen im Welfenschloss in Hann. Münden
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Bauamtsleiter Rogge erläutert Minister Hilbers die Baumaßnahmen im Welfenschloß in Hann. Münden

Im Anschluss ging es weiter nach Duderstadt, wo sich der Minister auf Einladung von Bürgermeister Nolte in das Goldene Buch der Stadt eintrug.

Ein Austausch mit Vertretern der Sparkasse Duderstadt über aktuelle Themen wie die Einlagensicherung, Proportionalität in der Bankenregulierung und das regulatorische Rahmenwerk für Wertpapiergeschäfte in Europa schloss sich an. Finanzminister Hilbers und der Vorstandvorsitzende der Sparkasse Duderstadt, Uwe Hacke, waren sich einig, dass die regionale Verbundenheit mit den Menschen und der Wirtschaft Auftrag für die Sparkassen ist und bleibt. Auch wenn sich Sparkassen verstärkt an Markterfordernissen ausrichten müssen, darf ihr öffentlicher Auftrag nicht aus dem Blick geraten. Eine unverhältnismäßige Regulierung auf europäischer Ebene darf daher weder Sparkassen noch Kunden vor Ort überfordern.

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Eintrag in das Goldene Buch der Duderstadt
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Minister Hilbers besucht die Sparkasse Duderstadt

Der erste Tag der Sommerreise endete mit einem Besuch des Ettershaus in Bad Harzburg. Vor über 100 Jahren war die Jugendstil-Villa ein Erholungsheim für Siemens-Arbeiter. Nach einer kompletten Renovierung der denkmalgeschützten Villa und der Ergänzung eines Neubaus wird dort im September dieses Jahres ein Urlaubsresort eröffnet, das rund um das Hotel sowie eines Spa-Bereiches auch 14 Baumhäuser im alten Baumbestand umfasst. Das Land Niedersachsen hat das für die Entwicklung der Tourismusregion Harz attraktive Projekt mit einer Landesbürgschaft unterstützt und damit ganz erheblich zur Realisierung des Projektes beigetragen.

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Das Ettershaus in Bad Harzburg
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Ministe Hilbers beim Baustellenrundgang, hier der zukünftige Spa-Bereich des Ettershaus
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Präsenatation des Ausbaukonzepts

Am zweiten Tag setzte sich die Tour beim Fliegerhorst in Wittmund fort, wo sich Minister Hilbers über das Ausbaukonzept des NATO Flughafens informierte, wofür das Staatliche Baumanagement die Koordinierung im Auftrag des Bundesverteidigungsministeriums übernommen hat. Der NATO-Flugplatz Wittmundhafen soll vollumfänglich für das Waffensystem Eurofighter ausgebaut werden. Aufgrund der hohen technologischen Komplexität des Waffensystems ist eine ganz neue Infrastruktur erforderlich. Das Gesamtprojekt umfasst den Umbau sowie den Neubau von zurzeit 53 Neu-, Um, und Erweiterungsbauten mit geschätzten Gesamtkosten von 300 Millionen Euro. Die voraussichtliche Ausbauzeit erstreckt sich bis in das Jahr 2030. Momentan befinden sich sieben Baumaßnahmen in der Umsetzung, 15 Baumaßnahmen in der Planung und 15 Maßnahmen in der Projektanbahnung. Diese Maßnahmen müssen inhaltlich, terminlich und kostenmäßig aufeinander abgestimmt werden. Zugleich soll während der gesamten Ausführungszeit der militärische Dienstbetrieb auf der Liegenschaft nur minimal beeinträchtigt werden.

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Besuch des Finanzamts in Oldenburg

Beim Besuch des Finanzamts in Oldenburg wurden neben der Digitalisierung der Steuerverwaltung auch das alte und neue Finanzamtsgebäude thematisiert. Bis Februar 2017 war die Behörde in der 91er Straße untergebracht. Aufgrund starker Mängel an Stützen und Betonbrüstungsplatten war die dauerhafte Verkehrssicherheit des dortigen Gebäudes in Frage gestellt. Innerhalb von nur einem Jahr wurde deshalb ein neues Gebäude geplant, realisiert, mit der notwendigen Infrastruktur ausgestattet und in Betrieb genommen. Die aufwändigen Voruntersuchungen und Planungen für den hochkomplexen Rückbau des alten Gebäudes sind inzwischen weit fortgeschritten. Das Ziel, schnellstmöglich mit den Arbeiten beginnen zu können, ist Minister Hilbers ein besonderes Anliegen.

Mit einem Steueraufkommen von rund 1,7 Mrd. Euro im vergangenen Jahr und zurzeit 277 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zählt das Amt zu den großen Finanzämtern in Niedersachen.


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Minister Hilbers macht sich vor Ort einen Eindruck von der Bausubstanz der JVA Vechta
Zum letzten Programmpunkt ging es nach Vechta. Das 1904 erbaute Gebäude steht auf Grund des Alters der Immobilie sowie der Anforderungen durch die Nutzung regelmäßig im Fokus des Staatlichen Baumanagements. Für die Sanierung der Fassade von Werkbetrieben wurden vor kurzem Haushaltsmittel für den ersten Sanierungsabschnitt in Höhe von rund 600.000 Euro freigegeben. Jedoch ist absehbar, das weitere grundlegende Sanierungsarbeiten notwendig werden.
Minister Hilbers besucht eine Baumaßnahme des Landes
Presseinformation:

Anlässlich des Besuchs des Ministers bei der Sparkasse Duderstadt wurde am 30.07.2018 eine gemeinsame Presseinformation herausgegeben.

 Regionale Verbundenheit mit Menschen und Wirtschaft bleibt Auftrag für die Sparkassen
(PDF, 0,15 MB)

Artikel-Informationen

28.08.2018

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