Niedersächsisches Finanzministerium klar

Sonderprogramme zur Sanierung der Gebäude-Infrastruktur

Um den Sanierungsstau an öffentlichen Gebäuden schrittweise abzubauen, hat die Niedersächsische Landesregierung auf der Grundlage des am 13. Dezember 2013 verabschiedeten Nachtragshaushaltsgesetzes 2013 ein „Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen durch energetische Sanierung und Infrastruktursanierung von Landesvermögen" in Höhe von 120 Millionen Euro geschaffen.

Davon fließen in den Jahren 2014 bis 2017 insgesamt 80 Millionen Euro ausschließlich in den Landeshochbau. Diese Mittel werden zusätzlich zu den Mitteln des Landeshochbaus zur Verfügung gestellt. Für die Sanierung maroder Landesstraßen werden aus dem Sondervermögen bis 2017 zusätzlich 40 Millionen Euro bereitgestellt.

2016 wurde das Sondervermögen um weitere 70 Millionen Euro zur Sanierung und Herrichtung von Gebäude zur Unterbringung von Flüchtlingen aufgestockt. Es trägt nun den Titel „Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen durch energetische Sanierung und Infrastruktursanierung von Landesvermögen sowie zur Unterbringung von Flüchtlingen in landeseigenen Gebäuden".

Im ersten Programmbaustein wird besonderer Wert auf die energetische Verbesserung von Landesliegenschaften gelegt. Für 2016 wurden 21 Maßnahmen benannt, bei denen hochwirksame energetische Effekte kurzfristig realisiert werden können. Dies ist ein weiterer Schritt, den Gebäudebestand bis 2050 nahezu klimaneutral zu gestalten. Allein bei den jetzt anstehenden Maßnahmen wird eine Energieeinsparung von rund 1.300 Megawattstunden jährlich prognostiziert. Gleichzeitig wird die Umwelt um rund 335 Tonnen Kohlenstoffdioxid (CO2) entlastet. Weitere Maßnahmen im Bereich des Hochschulbaus werden diese Einspareffekte noch erhöhen.

Mit den Programmbausteinen 2 bis 4 werden beispielweise Brandschutzmaßnahmen, Fassadensanierungen, Schimmelbeseitigungen und statische Ertüchtigungen realisiert, die zum Teil über Jahre hinweg wegen fehlender Mittel nicht ausgeführt werden konnten.




Sondervermögen 2016 Hochbau


2016 in Tsd. €







Baustein 1

Energiesparmaßnahmen


A: 21 Maßnahmen gemäß Listung (Anlage 1)

B: Zusätzlich div. Maßnahmen im Hochschulbau


7.080







Baustein 2

Investitionen in die Infrastruktur bis 1 Mio. €


A: 25 Maßnahmen gemäß Listung (Anlage 1)

B: öffentliche Denkmäler im ländlichen Raum


8,170







Baustein 3

Investitionen in die Infrastruktur
über 1 Mio. €


Polizeiakademie Hann. Münden Sporthalle


1.250







Baustein 4

Durchsanierung von Gebäuden


Jugendanstalt Hameln

Nds. Landtag, Sanierung des historischen Bereichs


3.500







Baustein 5

Unterbringung von Flüchtlingen


Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

Erschließungs- und Baukosten bei großen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

Durchsanierung von Gebäuden


70.000









Summe


90.000




Für den Zeitraum von 2017 bis 2020 plant die Landesregierung zur nachhaltigen Stärkung der öffentlichen Infrastruktur ein weiteres Bauunterhaltungspaket mit einem Volumen von 150 Millionen Euro. Wie bereits in den Vorjahren soll damit der bestehende Sanierungsstau weiter abgebaut und ein erheblicher Beitrag zur Sicherung des Landesvermögens geleistet werden. Die dann zur Verfügung gestellten Mittel werden nicht für die bisherigen Pakete des Sondervermögens verwendet sondern klassisch im Einzelplan „Hochbauten" verausgabt.

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