Niedersächsisches Finanzministerium klar

Kosten- Leistungsrechnung

Das Land Niedersachsen reformiert grundlegend die Haushaltswirtschaft seiner öffentlichen Verwaltung. Mit dem Projekt LoHN - Leistungsorientierte Haushaltswirtschaft Niedersachsen - wird der Weg einer Modernisierung der Haushaltswirtschaft durch neue, privatwirtschaftlich erprobte Steuerungsinstrumente konsequent fortgesetzt.

Der Landeshaushalt weist zwar die Einnahmen und Ausgaben des Landes differenziert nach, das tradierte kameralistische Haushaltssystem kann aber eine Zuordnung von Finanzmitteln zu einzelnen Leistungen und Ergebnissen der Landesverwaltung nicht erreichen. Damit fehlen Landtag, Landesregierung und Verwaltungsbehörden wichtige Kosteninformationen. So kann beispielsweise nicht genau ermittelt werden, was der Betriebsdienst (Reinigung, Winterdienst der Straßen) der Straßenbauverwaltung tatsächlich kostet. Kostenvergleiche mit anderen Verwaltungen und privaten Dienstleistungsunternehmen sind daher kaum möglich.

Die Idee der leistungsorientierten Haushaltswirtschaft besteht darin, für einzelne Verwaltungsleistungen (Produkte) die Kosten mit einer modernen Kosten- und Leistungsrechnung zu ermitteln und in künftigen Haushalten transparent zu machen. Verwaltungsbehörden sollen dann nur noch Haushaltsmittel erhalten, wenn sie die Kosten ihrer Leistungen nachweisen und die beantragten Haushaltsmittel mit klaren Zielvorstellungen legitimieren.

Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aber der Souverän im Landtag, wollen schließlich wissen, wie teuer die Instandhaltung von Straßen, die Aufklärung einer Straftat oder andere Leistungen wirklich sind und was mit den Haushaltsmitteln tatsächlich erreicht wurde. Der Landeshaushalt wird so zu einem Regierungsprogramm in Zahlen, das nicht allein Haushaltsexperten, sondern auch einer breiten Öffentlichkeit ein transparentes und verständliches Bild von den politischen Zielen der Landesregierung und der tatsächlichen Leistungsfähigkeit der Landesverwaltung vermittelt.

Die theoretischen Grundlagen des Steuerungsansatzes von LoHN gehen auf Ansätze des New Public Management zurück. Das LoHN-Konzept besteht aus mehreren aufeinander abgestimmten Bausteinen einer leistungsorientierten Budgetierung, Zielvereinbarungen, Controlling und Berichtswesen sowie einer integrierten Kosten- und Leistungsrechnung (KLR).

Die ersten Verwaltungszweige haben bereits im Haushaltsplan 2004 Produktinformationen auf der Grundlage der im Projekt LoHN erarbeiteten Konzepte ausgebracht. Weitere Verwaltungsbereiche sind bereits gefolgt oder werden dies mit Abschluss ihrer Projektarbeit noch tun, so dass danach - gemessen am um die Investitionen und die zentralen Veranschlagungen bereinigten Haushaltsvolumen - circa ein Drittel des Landeshaushaltes nach dem LoHN-Konzept ausgebracht wird. Ein weiteres Drittel wird bereits als Landesbetriebe nach LoHN budgetiert. Dabei stellt die Nutzung eines landeseinheitlichen Referenzmodells sicher, dass landeseinheitliche Vorgaben (z.B. Kontenrahmen) von den umgestellten Verwaltungsbereichen berücksichtigt werden. Die Standardisierung im Landesreferenzmodell eröffnete die Möglichkeit, die LoHN-Konzepte zügig und kostengünstig in weiteren Verwaltungsbereichen einzuführen. Das verbleibende Drittel des Haushaltsvolumens wird weiterhin traditionell nach der kameralistischen Buchführung veranschlagt.

Das Projekt "LoHN" ist im Dezember 2005 zunächst abgeschlossen worden, um die folgende Zeit zur Konsolidierung des Systems zu nutzen. Eine Übersicht über das Konzept des Projektes "LoHN" erhalten Sie nachfolgend zum Download als Datei im PDF-Format.

 

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