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Stabilitätsbericht

Der Stabilitätsbericht 2018 bildet die Grundlage für den neunten Durchgang der jährlichen Beratungen des Stabilitätsrates über die Haushaltslage des Bundes und der Länder. Kernstück des Stabilitätsberichts ist die Darstellung einheitlich definierter Kennziffern zur aktuellen Haushaltslage und zur Finanzplanung. Ergänzt werden sie um eine Projektion der mittelfristigen Haushaltsentwicklung und eine Darlegung der Einhaltung der verfassungsrechtlichen Kreditaufnahmegrenzen.

Das Land Niedersachsen erfüllt mit dem Kennziffernbündel die Anforderungen des Stabilitätsrates ebenso wie die verfassungsrechtlichen Vorgaben.

Der Bericht beruht auf dem Haushaltsplanentwurf 2019 und der Mittelfristigen Planung 2018 – 2022. Die hierzu getroffenen Beschlüsse sichern nachhaltig die Einhaltung der Schuldenbremse ab: Die Niedersächsische Landesregierung hat für 2019 einen Haushaltsplanentwurf vorgelegt, der erstmals nicht nur vollständig auf neue Schulden, sondern auch auf Einmaleffekte zum Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben verzichtet. Damit wird nun schon vorzeitig 2019 das strukturelle Defizit vollständig zurückgeführt. Außerdem wurde für den gesamten Planungszeitraum ein vollständiger Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben erreicht, sodass wiederum sämtliche Planungsjahre ohne offene Deckungslücken abschließen. Zugleich ist mit dem Jahresabschluss 2017 erstmals ein Einstieg in die Tilgung von Altschulden gelungen.

Niedersachsen wird im Vergleich der Länder wie in den Vorjahren eine solide Mittelposition einnehmen.

Der Stabilitätsrat ist ein Bund-Länder-Gremium zur Überwachung der Haushaltsentwicklung von Bund und Ländern. In dem Stabilitätsbericht sind unter anderen vier Kennziffern darzustellen, die der Stabilitätsrat für die regelmäßige Überwachung der öffentlichen Haushalte definiert hat. Für jede Kennziffer gilt ein Schwellenwert. Verletzt ein Land bei der Mehrzahl der Kennziffern diese Schwellenwerte, wird das als Warnsignal für eine möglicherweise drohende Haushaltsnotlage gewertet. Die für alle Länder einheitlich definierten Kennziffern sind der strukturelle Finanzierungssaldo je Einwohner, die Kreditfinanzierungsquote, die Zins-Steuer-Quote sowie der Schuldenstand je Einwohner. Niedersachsen erfüllt alle Erwartungen, alle Schwellenwerte werden deutlich unterschritten.

 

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