Steuerschätzer kommen erstmals in Braunschweig zusammen

Hannover/Braunschweig. Der Niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider hat am (heutigen) Dienstag zusammen mit dem Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Ulrich Markurth, die Mitglieder des bundesweiten Arbeitskreises Steuerschätzungen zu Beginn ihrer 152. Sitzung im Altstadtrathaus-Dornse der Stadt Braunschweig willkommen geheißen. „Ich freue mich, Sie hier in Braunschweig begrüßen zu dürfen. Dies ist Ihre erste Sitzung in Braunschweig. Ich bin mir sicher, dass Sie hier optimale Rahmenbedingungen für eine angenehme und reibungslose Tagung vorfinden“, so Finanzminister Schneider.

Dies sei notwendig, betonte Schneider, denn die Arbeit des Arbeitskreises sei enorm wichtig für die Politik: „Ihre Einschätzung zur steuerlichen Einnahmeentwicklung dient als Basis für die Haushaltsplanungen der kommenden Jahre und ist damit die Grundlage für das politisch Machbare.“ Dies gelte aktuell insbesondere vor dem Hintergrund der derzeitigen Koalitionsverhandlungen sowohl auf Bundesebene als auch für Niedersachsen, so der Minister weiter.

Auch Oberbürgermeister Ulrich Markurth begrüßte die Steuerschätzerinnen und Steuerschätzer und hob hervor: „Ich freue mich besonders, Sie im Altstadtrathaus, diesem historisch wichtigen Ort begrüßen zu dürfen, denn Braunschweigs vielseitige Geschichte und Tradition spiegelt sich hier am Altstadtmarkt wider. Seit Jahrhunderten wird auf dem Marktplatz gehandelt, zu Zeiten der Hanse kamen Waren aus aller Welt hier an. Den damaligen Entdecker- und Fortschrittsgeist haben wir Braunschweigerinnen und Braunschweiger uns erhalten: Zukunftsfähige Projekte und vielfältige Forschung erwarten Sie in unserer Stadt. Ich wünsche Ihnen eine schöne Zeit in unserer Löwenstadt. Und natürlich sind auch wir sehr gespannt auf Ihre Ergebnisse. Denn auch wenn es in Braunschweig aufgrund der wirtschaftlichen Struktur lokale Einflüsse bei den Steuereinnahmen wie der Gewerbesteuer gibt, so bestimmt doch der bundes- und landesweite Trend etwa bei der Einkommens- und Umsatzsteuer über den auf die Stadt Braunschweig entfallenden Gemeindeanteil ganz maßgeblich die Höhe wichtiger Zukunftsinvestitionen, die wir uns leisten können.“

Die Experten des Arbeitskreises Steuerschätzungen treffen sich seit 1955 in der Regel zweimal jährlich, jeweils im Mai und im November, um die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen für die kommenden Jahre zu schätzen. Die Steuerschätzerinnen und Steuerschätzer treffen sich vom 07. bis zum 09. November zu ihrer 152. Sitzung; die sechste Sitzung in Niedersachsen und die erste in Braunschweig.

Der Arbeitskreis stützt seine Schätzungen dabei auf die gesamtwirtschaftlichen Eckdaten der Bundesregierung, die unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi) zwischen den Ressorts abgestimmt werden.

Dem Expertengremium gehören neben dem federführenden Bundesfinanzministerium auch Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums, Vertreter von fünf großen Wirtschaftsforschungsinstituten (DIW, IFO, IFW, IWH, RWI), des Statistischen Bundesamtes, der Deutschen Bundesbank, des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der 16 Länderfinanzministerien sowie der Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände an.

Die Ergebnisse der Schätzung werden nach Ende der 152. Sitzung am Nachmittag des 09. November durch das Bundesministerium der Finanzen bekannt gegeben.

Die für Niedersachsen regionalisierten Ergebnisse der Schätzung werden voraussichtlich am Montag, den 13. November 2017 bekanntgeben.