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Die Aufgabe des Länderfinanzausgleichs

In einer Gemeinschaft, egal ob Familie, Verein oder Verband, gibt es Aufgaben, die gemeinsam oder nach Absprache und festgelegten Regeln von einzelnen Mitgliedern wahrgenommen werden. Genauso ist es auch in einer staatlichen Gemeinschaft: Die für die Gesellschaft und die Einwohner wahrzunehmenden Aufgaben werden auf unterschiedlichen staatlichen Ebenen (Bund, Länder und Gemeinden) erfüllt.

Die Länder, so auch Niedersachsen, ermöglichen nach der gesetzlich vorgesehenen Aufgabenverteilung Lernen, Lehre und Forschung in Schulen und Universitäten, gewährleisten Sicherheit durch Polizei und Justiz, planen, bauen und unterhalten Landesstraßen und erfüllen viele weitere Aufgaben, zum Beispiel im Gesundheitswesen, in der Daseinsvorsorge, für die Wirtschaft, für die Landwirtschaft oder im kulturellen Bereich. Aber: All das kostet Geld.

Geld, das Bürger und Wirtschaft, für die diese Leistungen erbracht werden, zumeist über Steuern, aber auch über Gebühren und Beiträge in die Kasse ihres Landes zahlen. Die finanzielle Ausstattung (Finanzkraft) eines Landes ist dabei stark abhängig von der Stärke seiner Wirtschaft, von der Anzahl und Leistungsfähigkeit seiner Einwohner, von räumlichen, konjunkturellen und strukturellen Gegebenheiten und Einflüssen sowie von historischen und aktuellen Ereignissen.

Die finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen der einzelnen Länder - und damit auch die Höhe ihrer Einnahmen - weisen eine hohe Bandbreite auf. Gleichwohl benötigen alle Länder für die Erledigung ihrer Aufgaben eine angemessene Finanzausstattung, um das im Grundgesetz vorgegebene Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet erreichen zu können. Ein gerechte Verteilung des verfügbaren Steueraufkommens und ein im Bundesdurchschnitt ausgewogenes Verhältnis der Einnahmen aller Länder gewährleistet der Finanzausgleich.

Die seit 2005 zwischen dem Bund und allen Ländern gemeinsam vereinbarten Regelungen zum Finanzausgleich sind bis 2019 befristet, so dass frühzeitig neue Vereinbarungen zur Fortentwicklung dieses Ausgleichssystems zwischen Bund und Ländern getroffen worden sind, die derzeit im Gesetzgebungsverfahren formuliert, beraten und verabschiedet werden.


Zum Thema:

Weitergehende Informationen zu den Föderalen Finanzbeziehungen finde Sie auf den Seiten des

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