Niedersächsisches Finanzministerium klar

Finanzierung der Flüchtlingsversorgung

Die Bewältigung des Flüchtlingszustroms von der ersten Aufnahme und Unterbringung bis zur erfolgreichen Integration wirkt sich unmittelbar und in erheblichem Maß auf die vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen des Landes und der Kommunen aus. Dabei steht außer Frage, dass Schutzsuchende in Niedersachsen die erforderliche Hilfe erhalten und Belastungen der Kommunen abgefedert werden.

In 2015 erhielten die Kommunen bereits rund 534 Millionen Euro im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen - einschließlich der Mittel für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer.

In 2016 betrug dieser Betrag unter Berücksichtigung einer Vorauszahlung für die Jahre 2017 und 2018, der Erhöhung der Kostenabgeltungspauschale auf 10.000 Euro sowie der Verkürzung des Berechnungszeitraums bereits insgesamt rund 850 Millionen Euro. Hinzu kamen weitere rund 190 Millionen Euro im Zusammenhang mit der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer.

Für das laufende Jahr 2017 erhalten die Kommunen vom Land insgesamt rund 1,25 Milliarden Euro für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Hiervon entfallen auf die Abgeltungspauschale 981 Millionen Euro. Das sind rund 200 Millionen Euro mehr als ursprünglich angenommen. Hintergrund der höheren Erstattung sind die aktuell vorliegenden Angaben der Asylbewerber-Leistungsstatistik sowie die Quartalsmeldungen der Kommunen. Demnach sind nunmehr nicht mehr wie ursprünglich angenommen 75.500 Personen, sondern insgesamt über 87.600 Personen zu berücksichtigen. Darüber hinaus sind die Kosten der Kommunen je Leistungsempfängerin bzw. Leistungsempfänger gestiegen, sodass sich die zu zahlende Pauschale auf rund 11.200 Euro pro Person und Jahr erhöht. Neben den rund 981 Millionen Euro an Abgeltungspauschale, wovon die Kommunen in 2016 bereits einen Vorschuss in Höhe von 290 Millionen Euro erhalten hatten, werden weitere rund 272 Millionen Euro an die Kommunen für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern gezahlt.

Erfolgreiche Integration steht im Fokus

Stand bislang die schnelle und angemessene Unterbringung der Flüchtlinge im Vordergrund, rückt mittlerweile das Ziel der erfolgreichen Integration stärker in den Fokus. Eine erfolgreiche Integration erfolgt insbesondere über die Sprache. Die Anfang Juli 2016 vom Bund zugesagten Mittel der Integrationspauschale fließen weitgehend in eine breit angelegte Sprachförderoffensive.

Niedersachsen wird in den Jahren 2016 bis 2018 zusammen rund 4,5 Milliarden Euro für vielfältige Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms zur Verfügung stellen und so den Weg für eine erfolgreiche Integration ebnen.

Beteiligung des Bundes

Vom Bund erhält das Land im Zeitraum 2016 bis 2018 rund 1,59 Milliarden Euro (2016: 790 Millionen Euro; 2017: 450 Millionen Euro und 2018: 350 Millionen Euro).

Etwa zwei Drittel der Kosten trägt das Land damit selbst.

Einen umfassenden Überblick über die Kosten der Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie der Beteiligung des Bundes und die Zahlungen an die niedersächsischen Kommunen bietet die folgende anzuklickende Grafik.


Ausgaben für Asylbewerber und Flüchtlinge  
Ausgaben für Asylbewerber und Flüchtlinge
zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln