Niedersächsisches Finanzministerium klar

Finanzierung der Flüchtlingsversorgung

Die Bewältigung des Flüchtlingszustroms von der ersten Aufnahme und Unterbringung bis zur erfolgreichen Integration wirkt sich unmittelbar und in erheblichem Maß auf die vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen des Landes und der Kommunen aus. Dabei steht außer Frage, dass Schutzsuchende in Niedersachsen die erforderliche Hilfe erhalten und Belastungen der Kommunen abgefedert werden.

2015 erhielten die Kommunen bereits rund 534 Millionen Euro im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen - einschließlich der Mittel für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer.

2016 betrug dieser Betrag unter Berücksichtigung einer Vorauszahlung für die Jahre 2017 und 2018, der Erhöhung der Kostenabgeltungspauschale auf 10.000 Euro sowie der Verkürzung des Berechnungszeitraums bereits insgesamt rund 852 Millionen Euro. Hinzu kamen weitere rund 190 Millionen Euro im Zusammenhang mit der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer.

Im Jahr 2017 erhielten die Kommunen vom Land insgesamt rund 950 Millionen Euro für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Hiervon entfallen auf die Abgeltungspauschale rd. 688 Millionen Euro. Darüber hinaus wurden rund 261 Millionen Euro an die Kommunen für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern gezahlt.

Für das laufende Jahr 2018 erhalten die Kommunen vom Land insg. rd. 798 Mio. Euro.

Erfolgreiche Integration steht im Fokus

Stand zunächst die schnelle und angemessene Unterbringung der Flüchtlinge im Vordergrund, rückt mittlerweile das Ziel der erfolgreichen Integration stärker in den Fokus. Eine erfolgreiche Integration erfolgt insbesondere über die Sprache. Die Anfang Juli 2016 vom Bund zugesagten Mittel der Integrationspauschale fließen weitgehend in eine breit angelegte Sprachförderoffensive.

Niedersachsen wird in den Jahren 2016 bis 2018 zusammen rund 4,3 Milliarden Euro für vielfältige Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms zur Verfügung stellen und so den Weg für eine erfolgreiche Integration ebnen.

Beteiligung des Bundes

Vom Bund erhält das Land im Zeitraum 2016 bis 2018 rund 1,5 Milliarden Euro (2016: 790 Millionen Euro; 2017: 413 Millionen Euro und 2018: 305 Millionen Euro). Etwa zwei Drittel der Kosten trägt das Land damit selbst.

Einen umfassenden Überblick über die Kosten der Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie der Beteiligung des Bundes und die Zahlungen an die niedersächsischen Kommunen bietet die folgende Grafik.

Säulendiagramm der flüchtlingsbedingten Ausgaben des Landes und Bundesbeteiligung  
Ausgaben für Asylbewerber und Flüchtlinge
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