Haushaltsplan 2017/2018

Doppelhaushalt 2017/2018

Am 15. Dezember 2016 hat der Niedersächsische Landtag den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 verabschiedet. Erstmals in der 70-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen wird damit ein Haushalt ohne die Aufnahme zusätzlicher Kredite beschlossen. Bereits 2017 - und damit drei Jahre früher als bisher geplant und nach den Vorgaben der Schuldenbremse gefordert - wird dieses zentrale finanzpolitische Ziel erreicht.

Dabei wird ein ausgewogener Ausgleich zwischen erforderlicher Haushaltskonsolidierung und inhaltlicher Schwerpunktsetzung erreicht. Zu den Charakteristika des vorgelegten Doppelhaushalts gehören ebenso erhebliche Investitionen in die Gesundheitsversorgung, bessere Bildung für alle und in die Integration von Flüchtlingen.

Haushalt 2017

Der Haushalt 2017 hat ein Volumen von 30,39 Milliarden Euro.

Die bereinigten Ausgaben steigen gegenüber dem Vorjahr um 3,9 Prozent und damit geringer als die bereinigten Einnahmen. Hier wird eine Steigerung von 4,1 Prozent erwartet. Die weitaus größten Einnahmen erzielt das Land mit 25,74 Milliarden Euro aus Steuern, dem Länderfinanzgleich und Bundesergänzungszuweisungen (BEZ). Die größten Ausgaben entstehen dem Land im Personalbereich, der mit 11,87 Milliarden Euro (ohne Landesbetriebe) zu Buche schlägt. Für Zinsen fallen 1,45 Milliarden Euro an. Die Investitionsausgaben betragen 1,38 Milliarden Euro.

Haushalt 2018

Der Haushalt 2018 hat ein Volumen von 30,96 Milliarden Euro.

Die bereinigten Ausgaben steigen gegenüber dem Vorjahr um 1,9 Prozent und damit erneut geringer als die bereinigten Einnahmen. Hier wird eine Steigerung von 2,9 Prozent erwartet. Die Einnahmen aus Steuern, dem Länderfinanzgleich und Bundesergänzungszuweisungen (BEZ) werden mit 26,62 Milliarden Euro veranschlagt. Ausgaben im Personalbereich sind in Höhe von 12,21 Milliarden Euro (ohne Landesbetriebe) vorgesehen. Für Zinsen fallen 1,42 Milliarden Euro an. Die Investitionsausgaben betragen 1,41 Milliarden Euro.