Auf dem Weg zum ausgeglichenen Haushalt:
Haushalt 2021: Auf dem Weg zum ausgeglichenen Haushalt
Bereits mit einem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat Niedersachsen ein rund 4,4 Milliarden schweres Konjunktur- und Krisenpaket mit zusätzlichen Ausgaben zur Überwindung der Corona-Pandemie geschnürt, wovon viele Niedersachsen auch noch in den Jahren 2021 und 2022 profitieren werden.
Niedersachen investiert 2021 mit 7,5 Milliarden Euro in den Bereich Kita, Schule und berufliche Bildung so viel Geld wie nie zuvor.
In den Ausbau von hochleistungsfähigen Datenübertragungsnetzen und für Digitalisierungsmaßnahmen, in Wohnraum, in Krankenhäuser und die Krankenhausinfrastruktur sowie in die Hochschulen in staatlicher Verantwortung wird investiert.
150 Millionen Euro werden in notwendige Maßnahmen des Klimaschutzes, 120 Millionen Euro in Maßnahmen im Bereich des Artenschutzes und 110 Millionen Euro im Bereich der Forstwirtschaft investiert.
Die Investitionsquote steigt deutlich auf 6,6 Prozent.
Gleichwohl konzentriert sich Niedersachsen 2021 auf die Krisenbewältigung. Jetzt ist also nicht die Zeit für zusätzliche Ausgaben aufgrund neuer politischer Prioritäten. Die Leistungsfähigkeit des Staates ist nicht unendlich.
Dennoch kommt Niedersachsen nicht an einer Neuverschuldung vorbei. Diese ist allein schon wegen der hohen Steuerausfälle notwendig. Insgesamt liegt das Steueraufkommen 2021 rund 2,2 Milliarden Euro unter der Planung vor der Krise. Im kommenden Jahr wird Niedersachsen neue Kredite in Höhe von 1,1 Milliarden Euro nur noch im Rahmen der Konjunkturkomponente aufnehmen. Die durch die Pandemie entstandene außergewöhnliche Notsituation besteht zwar unverändert. Dennoch verzichtet das Land auf zusätzliche Notlagenkredite.
Ziel ist es, möglichst zügig wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt ohne strukturelle Neuverschuldung zurück zu kommen. Niedersachsen hält damit seinen finanzpolitischen Kurs. Dafür werden die Weichen gestellt und erste Einsparungen in Höhe von 200 Millionen Euro veranschlagt.
Den mit 28,6 Milliarden Euro weitaus größten Anteil seiner Einnahmen erzielt das Land insbesondere aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen. Die größten Ausgaben entstehen dem Land im Personalbereich mit knapp 14 Milliarden Euro (ohne Landesbetriebe). Für Zinsen fallen knapp 1,6 Milliarden Euro an.
- Vorbericht zum Haushaltsplan 2021 - Download (PDF, 4,51 MB)
- Einzelplan 01 - Niedersächsischer Landtag - Download (PDF, 0,18 MB)
- Einzelplan 02 - Niedersächsische Staatskanzlei - Download (PDF, 0,30 MB)
- Einzelplan 03 - Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport - Download (PDF, 1,02 MB)
- Einzelplan 04 - Niedersächsisches Finanzministerium - Download (PDF, 0,54 MB)
- Einzelplan 05 - Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Download (PDF, 1,21 MB)
- Einzelplan 06 - Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur - Download (PDF, 3,97 MB)
- Einzelplan 07 - Niedersächsisches Kultusministerium - Download (PDF, 1,40 MB)
- Einzelplan 08 - Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung - Download (PDF, 1,38 MB)
- Einzelplan 09 - Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Download (PDF, 1,51 MB)
- Einzelplan 11 - Niedersächsisches Justizministerium - Download (PDF, 2,15 MB)
- Einzelplan 12 - Niedersächsischer Staatsgerichtshof - Download (PDF, 0,10 MB)
- Einzelplan 13 - Allgemeine Finanzverwaltung - Download (PDF, 0,73 MB)
- Einzelplan 14 - Niedersächsischer Landesrechnungshof - Download (PDF, 0,19 MB)
- Einzelplan 15 - Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz - Download (PDF, 1,53 MB)
- Einzelplan 16 - Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung - Download (PDF, 0,27 MB)
- Einzelplan 17 - Niedersächsische Landesbeauftragte für den Datenschutz - Download (PDF, 0,24 MB)
- Einzelplan 20 - Hochbauten - Download (PDF, 0,15 MB)
- Zusammenstellung Sondervermögen (SdV) und Rücklagen - Download (PDF, 1,21 MB)
- Zusammenstellung – Übersichten über Beschäftigungsvolumen, Budget und Stellen (BBS) - Download (PDF, 5,44 MB)
- Haushaltsplan 2021 - Gesamtdokument - Download (PDF, 25,76 MB)
Artikel-Informationen
erstellt am:
07.07.2020
zuletzt aktualisiert am:
08.11.2022