Niedersächsisches Finanzministerium klar

Liquiditätsrisiken

Das Land muss jederzeit in der Lage sein, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Darum ist oberstes Ziel - auch vor der Kostenminimierung - die Sicherstellung der Liquidität des Landes.

Hierbei bedient sich das Land der Möglichkeiten des Geldmarkts. Zudem ist die jederzeitige Sicherstellung der Liquidität des Landes nicht nur faktisch, sondern auch rechtlich durch die von der Deutschen Bundesbank und der Europäischen Zentralbank (EZB) mit getragenen instrumentalen Gestaltungselemente gegeben (Anleihen oder Landesschatzanweisungen der Länder sind notenbankfähige Sicherheiten). Das Land hat damit die Möglichkeit, jederzeit Wertpapiere ohne weitere Zustimmungserfordernisse oder sonstige Voraussetzungen zu emittieren und damit Liquidität zur Haushaltsfinanzierung taggleich zu generieren.

Um die Liquiditätsrisiken auch in Zukunft möglichst gering zu halten, muss die Liquiditätssteuerung auch über längere Zeiträume optimal gestaltet werden. Hierzu ist es erforderlich, den Finanzbedarf möglichst gleichmäßig zu gestalten und das auf täglicher, monatlicher und jährlicher Basis. Zum Beispiel bestimmt sich der Liquiditätsbedarf innerhalb eines Monats ganz wesentlich nach bestimmten Zahlungsflüssen (Steuertermine, Zahlungen von Gehältern oder auch Abrechnungszeitpunkte mit den Kommunen, mit anderen Ländern oder dem Bund). Die sich aus der Kreditaufnahme ergebenden erheblichen Volumina bedürfen hier der besonderen Beachtung, vor allem auch deshalb, weil dabei eine zeitliche Bestimmung der Zahlungsströme in den Verträgen möglich ist, sie sich also als Steuerungselement anbieten. Das gilt sowohl für die Valutierung der Kredite und ihre direkte Auswirkung auf die Liquiditätsentwicklung als auch für die sich hieraus für die Zukunft ergebenden Ausgaben (Zins und Tilgung).

Die Verstetigung der Zins- und Tilgungsfälligkeiten ist die generelle Grundlage für die Laufzeitenstrukturpolitik des Landes. So werden bei jedem Geschäftsabschluss durch die terminliche Gestaltung - sowohl überjährig als auch innerhalb des Haushaltsjahrs - künftige Schuldendienstbelastungen im Hinblick auf die finanzwirtschaftlichen Erfordernisse einer gleichmäßigen Haushaltsführung gesteuert.

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