Niedersächsisches Finanzministerium klar

Stabilitätsbericht

Der Stabilitätsbericht 2017 bildet die Grundlage für den siebten Durchgang der jährlichen Beratungen des Stabilitätsrates über die Haushaltslage des Bundes und der Länder. Kernstück des Stabilitätsberichts ist die Darstellung einheitlich definierter Kennziffern zur aktuellen Haushaltslage und zur Finanzplanung. Ergänzt werden sie um eine Projektion der mittelfristigen Haushaltsentwicklung und eine Darlegung der Einhaltung der verfassungsrechtlichen Kreditaufnahmegrenzen.

Das Land Niedersachsen erfüllt mit dem Kennziffernbündel die Anforderungen des Stabilitätsrates ebenso wie die verfassungsrechtlichen Vorgaben. Der Bericht beruht auf dem Haushaltsplan 2017/2018 einschließlich Nachtragshaushalt 2017 und der Mittelfristigen Planung 2017 - 2021. Die hierzu getroffenen Beschlüsse schlagen sich positiv im Stabilitätsbericht nieder: Erstmals in der Geschichte des Landes wurde für 2017 ein Haushalt ohne Nettoneuverschuldung beschlossen. Zugleich wird bis 2020 das strukturelle Defizit vollständig zurückgeführt. Außerdem wurde für den gesamten Planungszeitraum ein vollständiger Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben erreicht. Mit einem Haushaltsausgleich ohne Nettokreditaufnahme, ohne strukturelles Defizit und ohne verbleibende Deckungslücken erreicht Niedersachsen damit rechtzeitig vor dem Jahr 2020 den finanzpolitisch notwendigen Dreiklang aus haushaltspolitischer Stabilität, Nachhaltigkeit und inhaltlicher Schwerpunktsetzung.

Niedersachsen wird im Vergleich der Länder wie in den Vorjahren eine solide Mittelposition einnehmen.

Der Stabilitätsrat ist ein Bund-Länder-Gremium zur Überwachung der Haushaltsentwicklung von Bund und Ländern. In dem Stabilitätsbericht sind unter anderen vier Kennziffern darzustellen, die der Stabilitätsrat für die regelmäßige Überwachung der öffentlichen Haushalte definiert hat. Für jede Kennziffer gilt ein Schwellenwert. Verletzt ein Land bei der Mehrzahl der Kennziffern diese Schwellenwerte, wird das als Warnsignal für eine möglicherweise drohende Haushaltsnotlage gewertet. Die für alle Länder einheitlich definierten Kennziffern sind die Zins-Steuerquote, der Schuldenstand je Einwohner, die Kreditfinanzierungsquote sowie das strukturelle Finanzierungssaldo je Einwohner. Keine der Kennziffern ist für Niedersachsen nach den Regularien des Stabilitätsrates als auffällig zu identifizieren.

Hier finden Sie den aktuellen Stabilitätsbericht zum Download im pdf-Format:

 

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