Finanzminister Schneider: Mai-Steuerschätzung bringt die erwarteten Einnahmeverluste

Finanzminister Schneider: Mai-Steuerschätzung bringt die erwarteten Einnahmeverluste

Hannover. Die Steuerschätzung Mai bringt die erwarteten Einnahmeverluste. Dies ergab die Sitzung des Arbeitskreises ”Steuerschätzungen”, der sich in der Zeit vom 06. bis 08. Mai 2013 in Weimar traf, um die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden zu schätzen.

Einschließlich der Mindereinnahmen aus der Förderabgabe für Gas und Erdöl prognostizieren die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung für Niedersachsen Mindereinnahmen in Höhe von 160 Mio. Euro für das Jahr 2013 gegenüber der MIPLA 2012-2016 und dem Nachtragshaushalt 2013, was im laufendenden Haushalt aufgefangen werden soll.

Für die Folgejahre 2014 (123 Millionen), 2015 (62 Millionen) und 2016 (87 Millionen) fallen die Mindereinnahmen etwas geringer aus.

”Damit bestätigt sich unsere Befürchtung, dass die alte Landesregierung zu positiv gerechnet hat, in der Summe ergeben sich Mindereinnahmen von 432 Millionen Euro gegenüber der Mipla der alten Landesregierung,” sagte Finanzminister Schneider. ”Für die Haushaltsberatungen Anfang Juli dieses Jahres stehen wir somit vor den erwartet schweren Aufgaben,” erklärte er weiter.

Erfreulicher ist die Steuereinnahmeentwicklung für die kommunale Ebene. Die originären Einnahmen der Kommunen liegen für die Jahre 2014 ff. immer noch mit rund 100 Mio. Euro pro Jahr über der letzen Schätzung aus dem Herbst 2012. ”Die kommunalen Finanzen entwickeln sich besser als die des Landes”, teilte der Minster abschließend mit.

Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen, Kfz-Steuerkompensation, Förderabgabe