Anstalt Niedersächsische Immobilienaufgaben (NIA)

Die Einrichtung der NIA ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einem wirtschaftlicheren Landesbau. Aufgabe der NIA soll es sein, große Neu-, Um und Erweiterungsbauten für Behörden und Einrichtungen des Landes zu errichten sowie Sanierungen von Bestandsgebäuden mit vergleichbarem Investitionsvolumen durchzuführen. Die Landesregierung bringt dafür einen Gesetzentwurf in das parlamentarische Verfahren ein. Ziel ist die Errichtung der NIA zum 1. Januar 2026.

Bisher benennen die Ministerien ihre großen Baubedarfe, die dann abhängig von der aktuellen Kassenlage umgesetzt werden. Die Gebäude werden also unmittelbar durch das Land errichtet und anschließend den nutzenden Behörden weitgehend ohne Entgelt überlassen. Notwendige Mittel für die Bauunterhaltung werden nicht systematisch abgebildet. Dieses Verfahren führt zu intransparenten Kosten, langen Projektlaufzeiten und einer systematischen Unterfinanzierung des Gebäudebestands.

Durch die NIA sollen in Zukunft große Baumaßnahmen des Landes nach wirtschaftlichen Kriterien organisiert werden. Die Landesbehörden tragen als Mieter die vollen Kosten der Gebäudenutzung und -erhaltung. So wird die Kostentransparenz verbessert.

Zudem wird die Finanzierung großer Bauprojekte flexibilisiert. So müssen notwendige Investition nicht mehr allein wegen fehlender Haushaltsmittel immer weiter aufgeschoben werden. Die NIA ist damit ein wichtiges Instrument, um den über Jahrzehnte entstandenen Sanierungsstau Stück für Stück abzubauen.

Konzeption der NIA

Das vom Niedersächsischen Finanzministerium entwickelte Konzept der NIA sieht die Umsetzung der Baumaßnahmen in öffentlich-öffentlicher Partnerschaft vor: Das Land bestellt große Hochbauvorhaben bei der NIA, um diese langfristig gegen Zahlung einer Miete zu nutzen.

Die Anstalt soll als Bauherrin und Eigentümerin gegenüber dem Land die Rolle der Vermieterin einnehmen. Dementsprechend wäre sie dann auch für die Verwaltung und Bauunterhaltung der betreffenden Gebäude zuständig. Die benötigten Grundstücke stellt der Liegenschaftsfonds Niedersachsen zur Verfügung, der im Gegenzug von der NIA einen Erbbauzins erhält. Ausgeführt werden sollen die Bau- und Sanierungsvorhaben durch das Staatliche Baumanagement Niedersachsen.

Die Tätigkeit der NIA soll ausdrücklich nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sein. Zur Finanzierung ihrer Projekte soll die NIA berechtigt sein, Kredite am Kapitalmarkt aufzunehmen, die sie anschließend mit ihren Mieteinnahmen tilgen würde.

Erstes großes Projekt: der weitgehende Neubau der Justizvollzugsanstalt Hannover

Als erstes großes Projekt der NIA ist der weitgehende Neubau der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hannover vorgesehen. Die JVA mit ihren derzeit rund 600 Haftplätzen ist seit 1963 in Betrieb. Trotz Investitionen von mehr als zehn Millionen Euro in den vergangenen Jahren ist die Bausubstanz stark marode. Hinzu kommt, dass einzelne Hafthäuser auch von der Konstruktion her nicht mehr den heutigen Anforderungen an einen modernen Vollzug genügen.

Insgesamt muss die Anstalt in weiten Teilen vollständig erneuert werden. Die Zahl der Haftplätze soll auf 800 erhöht werden, um der starken Belastung des geschlossenen Vollzugs Rechnung zu tragen. Auf dem Gelände der JVA soll ein großer Multifunktionssaal entstehen. Er wird insbesondere als Gerichtssaal für Großverfahren mit erhöhten Sicherheitsanforderungen nutzbar sein.