Niedersächsisches Finanzministerium klar

Tarife und Entgelt

Das Niedersächsische Finanzministerium nimmt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Landes zentrale Arbeitgeberfunktionen wahr. Es vertritt die niedersächsischen Interessen in der "Tarifgemeinschaft deutscher Länder" (TdL). Diesem Arbeitgeberverband der Länder gehören seit dem 1. Januar 2013 - mit Ausnahme des Landes Hessen - 15 der 16 Länder an. Der Arbeitgeberband hat die neuen Tarifverträge mit den Gewerkschaften ver.di und dbb-tarifunion ausgehandelt. Verhandlungsführer war der Niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring, der in der Zeit vom 3. November 2003 bis 21. Oktober 2012 Vorsitzender des Vorstands der Tarifgemeinschaft deutscher Länder war. In der Zeit vom 22. Oktober 2012 bis zum 25. April 2016 war der Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn, in der Funktion des Vorsitzenden des Vorstandes der TdL tätig.

Die Mitgliederversammlung der TdL wählte am 15. Juni 2016 den Finanzminister des Landes Niedersachsen, Peter-Jürgen Schneider, zum Vorsitzenden des Vorstandes, erneut den Finanzminister des Landes Sachsen, Prof. Dr. Georg Umland zum ersten stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden und den Berliner Finanzsenator, Dr. Mattias Kollatz-Ahnen, zum zweiten stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden.

Anders als früher wurden die Verhandlungen nicht gemeinsam mit dem Bund und der Vereinigung Kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) geführt. Deshalb gilt für die Beschäftigten im niedersächsischen Kommunalbereich im Allgemeinen der "Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst -VKA" (TVöD-VKA) und für Beschäftigte bei Bundesbehörden in Niedersachsen der TVöD-Bund. Unterschiede zwischen den drei Tarifwerken, die in vielen Passagen übereinstimmen, tragen der unterschiedlichen Personalstruktur bei Bund, Ländern und Gemeinden Rechnung.

Die Vergütung und die übrigen Arbeitsbedingungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Landes sind seit dem 1. November 2006 durch den "Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder" (TV-L) und weitere ergänzende Tarifverträge geregelt. Der frühere "Bundesangestelltentarifvertrag" (BAT) hat damit nach mehr als 45 Jahren ausgedient. Das gilt auch für den Manteltarifvertrag für Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder (MTArb). Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellte - die jetzt einheitlich "Beschäftigte" heißen - sind nach dem Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten (TVÜ-Länder) in das neue Tarifrecht, den TV-L übergeleitet worden.

An die Stelle der bisherigen Vergütungs- und Lohngruppen sind 15 Entgeltgruppen getreten. Die Bemessung der Entgelte richtet sich nun ausschließlich nach der Art der übertragenen Tätigkeit und der Erfahrung. Lebensalter und Familienstand spielen für die Höhe der Vergütung keine Rolle, Bewährungsaufstiege gibt es nicht mehr. Eine "Sonderzahlung", gestaffelt nach Entgeltgruppen, ersetzt "Weihnachts- und Urlaubsgeld".

Die Wochenarbeitszeit ist regional und aufgabenspezifisch unterschiedlich. In Niedersachsen beträgt sie für die meisten Beschäftigten 39 Stunden und 48 Minuten.

Die Texte der neuen Tarifverträge sind über den Link zur Internetseite der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) zugänglich. Für weitergehende Information können die Durchführungshinweise mit den für die Landesverwaltung verbindlichen Ergänzungen des Niedersächsischen Finanzministeriums zum Überleitungsrecht und zum allgemeinen Teil des TV-L als pdf-Datei heruntergeladen werden.

Die Tarifvertragsparteien haben mit Wirkung vom 01.01.2012 eine neue Entgeltordnung als Anlage A zum TV-L vereinbart, deren Text in den nachfolgenden Dokumenten eingestellt ist.

Mit Wirkung vom 1. August 2015 vereinbarte die TdL mit der dbb-tarifunion eine Entgeltordnung für tarifbeschäftigte Lehrkräfte, deren Text ebenfalls in den nachfolgenden Dokumenten eingestellt ist.

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Zum Thema:

Die Texte der neuen Tarifverträge und weitere Informationen sind auf der Internetseite der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) zugänglich.


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