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Entwicklung der Steuereinnahmen in Niedersachsen weiterhin rückläufig

Hannover. Die Steuereinnahmen des Landes sind auch im Juli geringer ausgefallen als im Vorjahresmonat. „Damit hat sich der Trend des ersten Halbjahres leider bestätigt“, kommentierte der Niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider die Entwicklung. „Von sprudelnden Steuerquellen sehe ich leider nichts.“ Der Monat Juli wies gegenüber dem Vorjahresmonat mit -201,1 Millionen Euro bzw. -11,7 Prozent einen starken Rückgang bei den Steuereinnahmen aus. Insbesondere Rückgänge bei der Gewerbesteuerumlage und der Umsatzsteuer sind dafür ursächlich.

Damit ist die Entwicklung der Steuereinnahmen für Niedersachsen im Gegensatz zum Bundesgebiet weiterhin sichtbar rückläufig. In den ersten sieben Monaten des Jahres lagen die Steuereinnahmen rund 614,5 Millionen Euro und damit -4,8 Prozent unter dem entsprechenden Vorjahreswert. Zu einem wesentlichen Teil sind die Rückgänge auf deutlich niedrigere Ausgleichszahlungen im bundesstaatlichen Finanzausgleich zurückzuführen. Allein hierdurch ergibt sich ein Anteil an den Rückgängen gegenüber dem Vorjahr in Höhe von rund 380,0 Millionen Euro.

Für Finanzminister Schneider dokumentieren die Zahlen, dass kein Raum für Ausgabesteigerungen besteht. „Die aktuellen Meldungen zur Konjunkturentwicklung sind auch nicht ermutigend, nähere Aufschlüsse wird die Steuerschätzung im November bringen“, so Schneider. Der Finanzminister erwartet, dass die Ausgleichsmechanismen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs die Rückgänge zwar größtenteils zeitverzögert auffangen werden. Mit Überschüssen sei in diesem Haushaltsjahr jedoch nicht zu rechnen. Für gegenüber der Mai-Steuerschätzung abweichende Prognosen zur weiteren Einnahmeentwicklung sei es nach wie vor zu früh, jedoch müsse die Entwicklung genau beobachtet werden, so Schneider.

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14.08.2014

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