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Die NORD/LB - eine wichtige Beteiligung des Landes Niedersachsen

Die NORD/LB ist eine wichtige Beteiligung des Landes. Sie ist die führende Universalbank im Norden Deutschlands und damit Partner der niedersächsischen Wirtschaft. Sie unterstützt kleine, mittlere und große Unternehmen bei der Finanzierung von Investitionen. Damit hat Niedersachsen eine Bank, die die Ideen der Menschen in Norddeutschland kennt und vor Ort umsetzen kann. Sie verfügt über profitable Geschäftsfelder.

Als Landesbank der Länder Niedersachsen und Sachsen-Anhalt unterstützt sie die öffentliche Hand bei Finanzdienstleistungen und wirtschaftspolitischen Themen. Sie übernimmt in den Ländern Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, die Aufgabe einer Sparkassenzentralbank. Unter der Bezeichnung Braunschweigische Landessparkasse nimmt die NORD/LB in der Region Braunschweig die Funktion einer Sparkasse wahr und unterhält dort mehr als 90 Niederlassungen.

Obwohl die NORD/LB über profitable Geschäftsfelder verfügt, befindet sie sich aktuell in einer schwierigen Lage. Wie bei anderen Banken auch, sind von der NORD/LB in der Vergangenheit Schiffsfinanzierungskredite vergeben worden. Aufgrund des anhaltend schwachen Schiffsmarktes sind viele dieser Kredite „notleidend“ geworden (NPL-Portfolio).

Die Bank arbeitet bereits seit geraumer Zeit und erfolgreich daran, das Schiffsportfolio abzubauen. Seit Ende 2015 hat die Bank ihr gesamtes Schiffsportfolio von 19 Milliarden Euro auf 7,0 Milliarden Euro zur Jahresmitte 2019 reduziert, davon 4,3 Milliarden im Bereich NPL.In diesem Zusammenhang hat die NORD/LB für das gesamte NPL-Portfolio eine umfangreiche zusätzliche Risikovorsorge gebildet, was auch Auswirkungen auf die Kapitalquoten der Bank hat. Um eine nachhaltige Ausrichtung der Bank zu sichern, benötigte die Bank daher Kapital.

Die bisherigen Träger und die Sparkassen-Finanzgruppe haben eine gemeinsame Neuausrichtung und Stärkung der Kapitalbasis der Bank von insgesamt 3,6 Milliarden Euro verabredet. Das Land Niedersachsen hat sich daran mit einer Kapitalerhöhung von 1,5 Milliarden Euro sowie mit einer Kapitalentlastung in Höhe von 800 Millionen Euro in Form von Garantien und der Übernahme von Beteiligungen beteiligt. Garantien werden nur dann gezogen, wenn Kredite nicht mit ihrem bilanzierten Wert abgewickelt werden.

Zugleich wird die Bank auf der Grundlage eines robusten Businessplans neu ausgerichtet. Die NORD/LB soll sich zukünftig sehr viel stärker auf das regionale Geschäft konzentrieren. Sie wird kleiner werden, aber auch schlagkräftiger und nachhaltig rentabel.

Der vom niedersächsischen Finanzministerium mit den anderen Trägern gemeinsam entwickelte Kapitalisierungsplan für die Nord/LB entspricht in allen Punkten dem europäischen Wettbewerbsrecht. Die EU-Kommission hat am 05.12.2019 die Kapitalstärkung der NORD/LB für beihilfefrei („no aid“) erklärt. Damit wird bestätigt, dass das Land Niedersachsen und die anderen Träger der Bank mit der Maßnahme wie private Investoren und marktgemäß agieren. Auflagen waren mit der Entscheidung nicht verbunden.

Das Investment des Landes erfolgt im Rahmen des Beteiligungsmanagements. Niedersachsen wird nach seinen Plänen kein Steuergeld einsetzen. Die Finanzierungskosten des Investments werden aus den Dividenden gezahlt, die die NORD/LB ausschütten wird.

Für die Kapitalmaßnahmen wurden durch den Niedersächsischen Landtag am 16.12.2019 ein Gesetz zum Staatsvertrag zwischen den beteiligten Ländern sowie ein „NORD/LB-Gesetz“ verabschiedet. Mit der Neufassung des Staatsvertrages wird insbesondere die Voraussetzung dafür geschaffen, dass sich die Institutssicherungseinrichtungen der Sparkassen-Finanzgruppe als juristische Person des Privatrechts an der Kapitalstärkung beteiligen können. Mit dem „NORD/LB-Gesetz“ wird die Umsetzung in Niedersachsen geregelt.

Die Kapitalisierungsmaßnahme wurde am 23.12.2019 umgesetzt.


FAQs zur NORD/LB

Hier finden Sie die Antworten auf die wichtigsten Fragen.
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