Entwicklung der Finanz- und Haushaltslage des Landes Niedersachsen und der niedersächsischen Kommunen

Der Bericht zur „Entwicklung der Finanz- und Haushaltslage des Landes Niedersachsen und der niedersächsischen Kommune“ beschreibt alljährlich anhand von ausgewählten Daten und Fakten die Finanzsituation beider Ebenen und soll der niedersächsischen Landesregierung als Entscheidungshilfe bei den Beratungen über die mittelfristige Planung 2021-2025 dienen.

Dabei geht es in erster Linie um die Beurteilung der Frage, ob die Finanzausstattung der Gemeinden im Verhältnis zur Finanzlage des Landes angemessen ist. Die erforderliche Gesamtbewertung der finanziellen Situation von Land und Kommunen richtet sich insbesondere nach dem Prinzip der Verteilungssymmetrie.

Das Zahlenwerk des Berichts stützt sich wie in den vergangenen Jahren auf die jeweils aktuell vorliegenden Ist-Zahlen der vom Staatsgerichthof in Bückeburg als entscheidungsrelevant eingestuften Parameter.

Der Bericht wurde im Rahmen der Haushaltsklausur am 11./12.Juli 2021 von der Landesregierung beschlossen.