Niedersächsisches Finanzministerium klar

Das Land Niedersachsen als Geschäftspartner auf dem Geld- und Kapitalmarkt

Niedersachsen bietet Investoren bewährte und anerkannte Kreditprodukte in Form von fungiblen Wertpapieren des Landes (zum Beispiel Landesschatzanweisungen und Schuldscheindarlehen). Dabei gewährleistet Niedersachsen die Sicherheit eines staatlichen Schuldners und eine diesem Status angemessene Rendite. Die Sicherheit als Staat führt dabei für Banken zu einer Nichtanrechnung der Kredite auf das haftende Eigenkapital (Grundsatzneutralität - Grundsatz I Abs. 12 Nr. 1 a der "Grundsätze über das Eigenkapital und die Liquidität der Kreditinstitute").

Schuldscheine werden vor allem von den Hypothekenbanken zur Unterlegung der national und international begebenen Pfandbriefemissionen genutzt. Sie unterliegen außerdem nicht dem strengen handelsrechtlichen Niederstwertprinzip und eignen sich daher in ihrer bilanziellen Behandlung für die Endplatzierung beziehungsweise Anlage.

Die Wertpapiere des Landes sind darüber hinaus mit ihrer besonderen Bonität notenbankfähig gemäß Artikel 18.1 der ESZB/EZB - Satzung (Liquiditätskategorie II). Sie sind gemäß § 37 Börsengesetz börsenfähig und bieten Mündelsicherheit (§ 1807 Bürgerliches Gesetzbuch) sowie die Eignung zum Sicherungsvermögen (§ 125 des Gesetzes über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen).

Das Land Niedersachen genießt generell auf dem nationalen und internationalen Geld- und Kapitalmarkt eine hohe Bonität und kann als Staat ("sovereign risk") direkt mit anderen souveränen Staaten verglichen werden. Bei der Beurteilung der Finanzkraft und Sicherheit des Landes Niedersachsen spielt das bundesstaatliche System des Finanzausgleichs in Deutschland eine entscheidende Rolle. Auf Grund der starken Finanzausgleichsmechanismen ist es praktisch ausgeschlossen, dass ein Land der Bundesrepublik Deutschland - auch auf lange Sicht - zahlungsunfähig wird. Dieses verfassungsrechtlich verankerte Unterstützungssystem begründet die ausgezeichnete Bonität der deutschen Länder. Diese Einschätzung teilen auch alle großen Rating-Agenturen. Sie kommt insbesondere im vorliegenden AAA-Rating von FitchRatings zum Tragen.

Durch den Staats-Status ist für Niedersachsen eine jederzeitige Liquiditätsversorgung über das Bankensystem praktisch gegeben - nicht zuletzt auf Basis entsprechender Vereinbarungen ("lender of last resort"). Des Weiteren besteht für die Staaten der Bundesrepublik Deutschland die Möglichkeit, notenbankfähige Wertpapiere ohne weitere Voraussetzungen zu begeben, um so zusätzliche Liquidität zu erhalten. Diese rechtlichen Rahmenbedingungen garantieren, dass selbst in Krisensituationen auch die Rechtzeitigkeit von Zahlungen jederzeit gewährleistet ist.

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