Finanzminister Schneider: Haushalt 2015 hält die Balance zwischen notwendigen Zukunftsinvestitionen und Schuldenabbau

HANNOVER. Der niedersächsische Landtag hat am (heutigen) Donnerstag den Landeshaushalt für das Jahr 2015 verabschiedet. Finanzminister Peter-Jürgen Schneider bewertete dies als Etappenziel auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt: „Unser finanzpolitisches Konzept ist auf einen Defizit-Sinkflug bis spätestens 2020 ausgerichtet. Das ist das Jahr, in dem wir spätestens den Verzicht auf neue Schulden schaffen werden, so wie es die Regelungen der Schuldenbremse vorsehen. Der Haushalt 2015 hält die Balance zwischen notwendigen Zukunftsinvestitionen und Schuldenabbau. Unser Konzept des austarierten Haushaltsausgleichs ohne „Kahlschlag“-Politik ist alternativlos.“

Der Haushalt 2015 hat ein Volumen von 28,39 Milliarden Euro. Die bereinigten Ausgaben steigen gegenüber dem Vorjahr um 2,4 Prozent und damit geringer als die bereinigten Einnahmen. Hier wird eine Steigerung von 3,3 Prozent erwartet. Dadurch sinkt das Finanzierungssaldo auf 636,6 Millionen Euro.

Die weitaus größten Einnahmen erzielt das Land mit 20,937 Milliarden Euro aus Steuern, hinzu kommen 325 Millionen Euro aus dem Länderfinanzgleich und 159 Millionen Euro Bundesergänzungszuweisungen (BEZ). Die Nettokreditaufnahme konnte gegenüber dem Vorjahr um 120 Millionen Euro auf nunmehr 600 Millionen Euro gesenkt werden.

Die größten Ausgaben entstehen dem Land im Personalbereich, der mit 11,2 Milliarden Euro (ohne Landesbetriebe) zu Buche schlägt. Für Zinsen fallen 1,74 Milliarden Euro an, woraus sich eine Zinsquote von 6,2 Prozent ergibt. Die Investitionsausgaben betragen 1,65 Milliarden Euro. Hieraus ergibt sich eine Investitionsquote in Höhe von 5,9 Prozent.

Hinweis für die Redaktionen:

Eine grafische Darstellung der Verteilung der Ausgaben des Haushaltes 2015 sowie die Rede von Finanzminister Schneider Peter-Jürgen Schneider finden Sie auf den Internetseiten des niedersächsischen Finanzministeriums (www.mf.niedersachsen.de) unter Der Minister - Reden & Artikel.